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Forum21 - kommunalpolitische Initiative für Reinbek |
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Fraktion in der Reinbeker Stadtverordnetenversammlung |
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Organisation der Fraktion in der 15. Wahlperiode 2008 - 2013
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Bei der
Kommunalwahl am 25.05.2008 ist die Wählergruppe Forum21 zum zweiten
Male nach 2003 angetreten.
Wir konnten unser 2003er Ergebnis um 2,3 % auf jetzt 13,0 % der Stimmen in Reinbek steigern. siehe Wahlergebnis 2008 Dies bedeutet, dass Forum21 nach dem vom Wahlausschuss festgestellten und amtlich bekannt gemachten Wahlergebnis vier Stadtverordnete in der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2008 bis 2013 stellt. Gegen die Zuteilung von nur 4 Stadtverordnetenmandaten haben wir Einspruch nach dem Gemeinde- und Kreis-Wahl-Gesetz S-H erhoben, da nach unserer Rechtsauffassung Forum21 fünf Sitze in der Reinbeker Stadtvertretung zustehen. siehe Einspruch vom 06.06.2008 Unsere Stadtverordneten sind: |
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| Gemäß
interfraktioneller Vereinbarung von CDU, SPD, Grüne, FDP und
Forum21 werden der
Reinbeker Hauptausschuss 9 Mitglieder und die Fachausschüsse jeweils 11
Mitglieder aufweisen.
Die Besetzung sieht nach dem Wahlergebnis folgendermaßen aus: Hauptausschuss: 4 CDU, 2 SPD, 1 Grüne, 1 Forum21, 1 FDP Fachausschüsse: 5 CDU, 3 SPD, 1 Grüne, 1 Forum21, 1 FDP. Die Reinbeker Stadtvertretung hat auf ihrer konstituierenden Sitzung am 19.06.2008 die Besetzung der Gremien beschlossen. Demzufolge entsendet Forum21 in den Haupt-Ausschuss, in den Bau- & Planungs-Ausschuss, in den Sozial- und Schul-Ausschuss sowie in denAusschuss für Umwelt und Verkehrsplanung je 1 Stadtverordnete/en und wird im Jugend-, Sport- & Kultur-Ausschuss, im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft und im Feuerwehr-Ausschuss durch je 1 bürgerliches Mitglied vertreten wird. (Nach § 46 der Gemeindeordnung S-H können neben den Stadtverordneten auch andere Bürgerinnen/Bürger zu Mitgliedern der Ausschüsse gewählt werden. Diese in der Reinbeker Hauptsatzung genannten "bürgerlichen Mitglieder" müssen der Stadtvertretung angehören können.) Die Forum21-Fraktion wird nach der konstituierenden Sitzung der Reinbeker Stadtvertretung aus den o.g. vier Stadtverordneten (StV) und 10 bürgerliche Mitgliedern (bM) gebildet:
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| Heinrich Dierking StV Mitglied im Haupt-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Hajo Brügge StV Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verkehrsplanung, stellvertretender Vorsitzender dieses Ausschusses | ||||||||||||||||||||||||||
| Heidrun Tacke StV Mitglied im Bau- und Planungs-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Loni Timm StV Mitglied im Sozial- und Schul-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Regina Fleckenstein bM Mitglied im Ausschuss für Finanzen & Wirtschaft | ||||||||||||||||||||||||||
| Leif Fleckenstein bM Mitglied im Jugend-, Sport- und Kultur-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Ute Kreusch bM stellv. Mitglied im Jugend-, Sport- und Kultur-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Heiko Krohn bM stellv. Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verkehrsplanung | ||||||||||||||||||||||||||
| Elisabeth Musa-Uder bM Mitglied im Feuerwehr-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Maximilian Nagode bM stellv. Mitglied im Bau- und Planungs-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Oliver Plessner bM stellv. Mitglied im Jugend-, Sport- und Kultur--Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Stefanie Plessner bM stellv. Mitglied im Ausschuss für Finanzen & Wirtschaft | ||||||||||||||||||||||||||
| Clauss Timm bM stellv. Mitglied im Feuerwehr-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Jörg Wischermann bM Stellv. Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verkehrsplanung; stellv. Mitglied im Feuerwehr-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Phillip Treichel bM stellv. Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verkehrsplanung (bis August 2010) | ||||||||||||||||||||||||||
| Dieter Wöhrmann bM stellv. Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verkehrsplanung (bis August 2009) | ||||||||||||||||||||||||||
| Erich Wollenberg bM stellv. Mitglied im Feuerwehr-Ausschuss bis Juni 2009 (seit Juni 2009 bis Oktober 2010 stellv. Behindertenbeauftragter in Reinbek). | ||||||||||||||||||||||||||
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Im fünfköpfigen Wahlprüfungsausschuss (der von der Stadtvertretung gemäß § 39 Gemeinde- und Kreis-Wahlgesetz S-H zu bestimmen ist) für die XV. Wahlperiode 2008 - 2013 vertritt Heidrun Tacke die Forum21-Fraktion. |
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| Die Fraktion hat am 26.05.2008 folgenden Fraktionsvorstand gewählt: | ||||||||||||||||||||||||||
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Die Fraktion "Forum21 . kommunalpolitische Initiative für Reinbek" ist keiner Partei zugehörig. Sie wird somit auch nicht unterstützt durch Kieler oder Berliner Parteien oder andere Organisationen. Die Fraktionsmitglieder stellen sich in der Reihe "Forum21-Profile" mit ihrem Lebenslauf und ihren persönlichen und politischen Zielen selbst vor. siehe Button Forum21-Profile Reinbek 26. Juni 2008 / 25. Juni 2009 / 18.11.2010
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Organisation der Fraktion in der 14. Wahlperiode 2003 - 2008
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| Bei der Kommunalwahl 2003 trat Forum21 erstmalig an und erreichte auf Anhieb 10,7 % der Stimmen in Reinbek. Dies bedeutet, dass Forum21 drei Stadtverordnete in der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2003 bis 2008 stellt. Unsere Stadtverordneten sind: | ||||||||||||||||||||||||||
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| Gemäß der
interfraktionellen Vereinbarung vom 20.03.2003 und vom 01.04.2003 wird der
Reinbeker Hauptausschuss 9 Mitglieder und die Fachausschüsse jeweils 11
Mitglieder aufweisen.
Die Besetzung sieht nach dem Wahlergebnis folgendermaßen aus: Hauptausschuss: 4 CDU, 2 SPD, 1 Grüne, 1 Forum21, 1 FDP Fachausschüsse: 5 CDU, 3 SPD, 1 Grüne, 1 Forum21, 1 FDP. Die interfraktionelle Vereinbarung besagt weiterhin, dass Forum21 in den Haupt-Ausschuss, in den Ausschuss für Finanzen & Wirtschaft und in den Bau- & Planungs-Ausschuss je 1 Stadtverordnete/en entsendet und im Jugend-, Sport- & Kultur-Ausschuss, im Sozial- und Schul-Ausschuss, im Umwelt-Ausschuss und im Feuerwehr-Ausschuss durch je 1 bürgerliches Mitglied vertreten wird. (Nach § 46 der Gemeindeordnung S-H können neben den Stadtverordneten auch andere Bürgerinnen/Bürger zu Mitgliedern der Ausschüsse gewählt werden. Diese in der Reinbeker Hauptsatzung genannten "bürgerlichen Mitglieder" müssen der Stadtvertretung angehören können.) Die Forum21-Fraktion wird nach der konstituierenden Sitzung der Reinbeker Stadtvertretung vom 10. April 2003 aus den o.g. drei Stadtverordneten und 9 (bis 2005: 11, bis 2007: 10) bürgerliche Mitglieder gebildet:
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| Heinrich Dierking Mitglied im Haupt-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Hajo Brügge (ab 22.02.2007) Mitglied im Ausschuss für Finanzen & Wirtschaft, vorher: Günter Fleckenstein (bis 2007) | ||||||||||||||||||||||||||
| Heidrun Tacke Mitglied im Bau- und Planungs-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Hajo Brügge Mitglied im Umwelt-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Christine Dorka stellv. Mitglied im Umwelt-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Regina Fleckenstein stellv. Mitglied im Ausschuss für Finanzen & Wirtschaft | ||||||||||||||||||||||||||
| Leif Fleckenstein Mitglied im Jugend-, Sport- und Kultur-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Ute Kreusch stellv. Mitglied im Jugend-, Sport- und Kultur-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Ekkehard Marks stellv. Mitglied im Feuerwehr-Ausschuss (bis Februar 2005) | ||||||||||||||||||||||||||
| Elisabeth Musa-Uder Mitglied im Feuerwehr-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Oliver Plessner Mitglied im Sozial- und Schul-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Uta Thiessenhusen stellv. Mitglied im Sozial- und Schul-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Dieter Wöhrmann stellv. Mitglied im Bau- und Planungs-Ausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Brigitte Wollenberg stellv. Mitglied im Feuerwehr-Ausschuss (ab März 2005, bis Februar 2005 stellv. Mitglied im Ausschuss für Finanzen & Wirtschaft) | ||||||||||||||||||||||||||
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Im fünfköpfigen Wahlprüfungsausschuss für die XIV. Wahlperiode 2003 - 2008 vertritt Heidrun Tacke die Forum21-Fraktion. |
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| Die Fraktion hat am 04.03.2003 folgenden Fraktionsvorstand gewählt: | ||||||||||||||||||||||||||
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Die Fraktion "Forum21 . kommunalpolitische Initiative für Reinbek" ist keiner Partei zugehörig. Sie wird somit auch nicht unterstützt durch Kieler oder Berliner Parteien oder andere Organisationen. |
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Forum21 e.V. 21465 Reinbek Stand: Juni 2008 / Juni 2009 / November 2010 verantwortlich H. Dierking |