Forum21 politische Vereinigung in Stormarn e. V.

Wählergruppe für Reinbek und Stormarn

Vorsitzender: Heinrich Dierking, Op den Stüben 42, 21465 Reinbek

Tel. 040-7201056 d  040-7105138 p  Fax 040-7203480  eMail waehlergruppe@forum21-reinbek.de

Wir laden ein zur

Öffentlichen Informations- und Diskussions-Veranstaltung

Amtsgeheimnis 2011

Wen oder was schützt das Amtsgeheimnis?

Montag, 07.02.2011

19.00 Uhr

Festsaal der Begegnungsstätte Querweg 13,  21465 Reinbek

Die gesetzlichen Regelungen zu den Informationsrechten der Bürger und den Informationspflichten von Politik und Behörden sind eigentlich eindeutig: Sie sichern den Bürgern umfassende Akteneinsichtsrechte und Unternehmen Schutz ihrer Geschäftsgeheimnisse.

Dennoch halten Bundes- und Landesbehörden sowie Rathäuser sich Informationssuchende gern vom Amtstisch fern und pochen auf „das Amtsgeheimnis“, das Rathaus und Behörde zur umfassenden Verschwiegenheit und Vertraulichkeit verpflichte.

Aber ist das wirklich ein durchschlagendes Argument für ängstliche Verwaltungstechnokraten, Informationen und Daten zu verheimlichen?

Selbstverständlich: nein.

Wir diskutieren über Umfang und Grenzen der Informationsrechte, über schutzbedürftige Informationen, über vermeintlich „geheime Verträge“ und die neuerliche Sucht, in nicht-öffentlichen Sitzungen Mehrheiten für die Tagespolitik zu erkungeln.

Und geben Tipps, wie ganz legal und ohne Wikileaks der Schutzkokon von Rathaus und Politik durchdrungen werden kann.

Der Tagungsort ist bequem über die Buslinien 236 und 333 (Bushalt Neuschönningstedt-Schule) sowie 11 (Ebereschenweg) zu erreichen.