Forum21

kommunalpolitische Initiative für Reinbek

Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Reinbek

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Modernisierung und Erweiterung des naturwissenschaftlichen Traktes Gymnasium Sachsenwald-Schule in Reinbek / derzeitige Fassadensanierungen für ca. 400.000 DM

Forum21 hatte in einer Anfrage vom 15.08.01 vom Bürgermeister  D. Palm Aufklärung erbeten über die derzeitigen Arbeiten am naturwissenschaftlichen Trakt und die Wirksamkeit des im Bau-Ausschuss am 05.06.01 gefassten Beschlusses, im Haushalt 50.000 DM bereitzustellen. Dies war  mit dem Auftrag an die Verwaltung verbunden, im Rahmen von Vorplanungen mit Kostenschätzungen Varianten der Modernisierung und Erweiterung gegenüberzustellen und zur Beratung vorzulegen. Danach sollte dann zügig die Beschlussfassung über die Modernisierung und Erweiterung erfolgen. Der genannte Beschluss war übrigens vom Bauamt formuliert worden.

Wir hatten  in Kenntnis der in den letzten Jahren sehr laschen Umsetzung  des Vermögenshaushaltes unterstellt, dass die –auch von uns mitbeschlossenen- Sanierungsmaßnahmen mit den noch zu erarbeiteten „Varianten der Modernisierung und Erweiterung“ abgestimmt werden würden. Da haben wir uns wohl gründlich geirrt.

In seiner Antwort bestätigt der Bürgermeister am 29.08.01 unsere Recherchen und führt zu dem o.g. Beschluss aus:

„Der Beschluss des Bauausschusses vom 05.06.01 ist nicht bedeutungslos geworden. Eine Erweiterung des naturwissenschaftlichen Traktes kann aus Platzgründen nur auf der Nordostseite erfolgen, wo deshalb z. Zt. auch keine Fassadensanierung vorgesehen ist.“

Wir geben gern zu, dass uns diese Einschränkung „nur auf der Nordostseite“ in den gesamten Beratungen nicht bekannt geworden ist und bezweifeln, dass den anderen Fraktionen diese dann nur minimale „Bewegungsfreiheit“ für Erweiterungsvarianten bei der Beschlussfassung bekannt gewesen ist.

Warum noch Varianten untersucht werden sollen, wenn sowie „nur auf der Nordostseite“ Erweiterungen möglich sind, bleibt in Anbetracht der örtlichen Situation unklar.

Unsere Äußerung „Es mutet wie ein Schildbürgerstreich an“ teilt der Bürgermeister nicht und fordert uns zur Richtigstellung auf.

Die bürgermeisterliche Bekräftigung, der Bauausschuss-Beschluss vom 05.06.01 sei nicht bedeutungslos geworden, hatte allerdings nur fünf (!) Tage Gültigkeit: In der Bauausschuss-Sitzung am 04.09.01 wurde mitgeteilt, dass die beschlossenen 50.000 DM für umfangreiche Vorplanungen nun nicht mehr erforderlich seien!

So enden  umfangreiche, kosten- und zeitaufwendige  Gremienberatungen, Entscheidungsfindungen und Vorlagenerarbeitungen in einer Groteske.

Was sollen wir da noch richtig stellen?!